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Wir sind auf dieser Erde verdammt, uns zu vertragen

Vortrag auf dem internationalen Friedensratschlag in Kassel, 2004

Bisher unveröffentlicht  

 

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Was kann der kleine Bürger für den großen Frieden tun? Was kann Friedensbewegung angesichts der zunehmenden Legalisierung von Gewalt als Mittel der Politik? Schon vor 90 Jahren hat die Friedenskämpferin Bertha von Suttner gefordert, ein völkerrechtliches Gesetz zu erlassen, «wonach das Bombenwerfen aus Aeroplanen verboten ist. Hat man doch Brunnenvergiftung verboten, die Dumdumkugeln und anderes.» Doch obwohl der Krieg seit 1928 völkerrechtlich geächtet ist, scheint die Menschheit diese Geißel nicht nur nicht los zu werden, sondern sie lässt die Mächtigen gewähren ...

Nachdem das Gleichgewicht des Schreckens zusammengebrochen war, gab es einige unerschrockene Jahre: Man war von Freunden umzingelt, also wurden Truppen reduziert, Standorte verlassen, abgerüstet. Unterhielt allein die Bundeswehr 1989 in Westdeutschland noch fast eine halbe Million Soldaten, so waren es zehn Jahre später in ganz Deutschland weniger als die Hälfte.

Der Frieden schien auch ohne Bewegung im Vormarsch, zumal sich noch mehr Ermutigendes tat. Seit über 50 Jahren hatte es Bemühungen für eine Weltgerichtsbarkeit gegeben, aber der Kalte Krieg und die Block-Konfrontation lähmten die UNO und machten die Chance, gegebenenfalls auch Staatsoberhäupter wegen Verstößen gegen das Völkerrecht anklagen und verurteilen zu können, zur Illusion. Als im Juli 1998 in Rom das Statut zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs beschlossen wurde, glaubten viele, die Zeit einer globalen Rechtsordnung sei angebrochen.

Die überwältigende Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft stimmte dafür, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und — soweit dies definierbar ist — Aggression zu ahnden. Dabei soll individuelle Verantwortlichkeit über das Prinzip staatlicher Souveränität gestellt werden.

Erstmals seit......  

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