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Anmerkungen

 

279-306

1  Ich war von 1973 bis 1983 Mitglied der DKP und die meiste Zeit davon in Leitungen tätig. 1977 wurde ich wegen politischer Auseinander­setzungen für eineinhalb Jahre von der Universität Heidelberg relegiert und später auch strafrechtlich verfolgt. Ich bin in Hamburg aus der DKP ausgetreten, weil ich mich davon überzeugt hatte, daß linke Politik und SED-Hörigkeit sich gegenseitig ausschlossen. In der Zeit meiner Relegation nahm ich an einem Einjahreslehrgang an der DKP-Parteischule in Ostberlin teil.

2  Christian v. Ditfurth, Blockflöten. Wie die CDU ihre realsozialistische Vergangenheit verdrängt, Köln 1991

3  Ders., Angst vor den Akten. Archive enthüllen den Umgang von SPD- mit SED-Politikern, in: Der Spiegel, Nr. 35/1992

4  Ders., Verbogene Lebensläufe, in: Der Spiegel, Nr. 34/1993

5  Ders., »Schlechtweg verrückt«, in: Focus, Nr. 16/1994; ders., »Wir sagen nur das Positive«. Die evangelische Landeskirche Sachsens und die SED, in: IDEA-Dokumentation, Nr. 25/94

6  Ein Produkt dieser Arbeit ist der Band »Sozialismus am Scheideweg. Fragen an eine neue Konzeption«, Berlin 1990

7  stern, Nr. 32/1996

8  Max Reimann, Entscheidungen 1945-1956, Frankfurt a. M. 1973, S. 156

9  Der Spiegel, Nr. 52/1994. Sie hat diese Selbstenthüllung später explizit bestätigt: Hans-Dieter Schütt, Zu jung, um wahr zu sein? Gespräche mit Sahra Wagenknecht, Berlin 1995, S. 42

10  »Hegel war der erste, der das Verhältnis von Freiheit und Notwendigkeit richtig darstellte. Für ihn ist die Freiheit die Einsicht in die Notwendigkeit. >Blind ist die Notwendigkeit nur, insofern dieselbe nicht begriffen wird.< Nicht in der geträumten Unabhängigkeit von den Naturgesetzen liegt die Freiheit, sondern in der Erkenntnis dieser Gesetze, und in der damit gegebnen Möglichkeit, sie planmäßig zu bestimmten Zwecken wirken zu lassen.« Karl Marx und Friedrich Engels, Werke, Berlin (DDR) 1972, Band 20, S. 106

11  Hans-Dieter Schütt, Zu jung, um wahr zu sein?, a.a.O., S. 112

12  Sahra Wagenknecht, Antisozialistische Strategien im Zeitalter der Systemauseinandersetzung. Zwei Taktiken im Kampf gegen die sozialistische Welt, Bonn 1997, S. 171

13  W. I. Lenin, Werke, Bd. 25, Berlin (DDR) 1971, S. 476

14  Ebenda, S. 486

15  Hans-Dieter Schütt, Zu jung, um wahr zu sein?, a.a.O., S. 112

16  Landolf Scherzer, Der Erste, Rudolstadt 1988, Köln 1989

17  »1. Keine einzige revolutionäre Bewegung kann ohne eine stabile und die Kontinuität wahrende Führerorganisation Bestand haben; 2. je breiter die Masse ist, die spontan in den Kampf hineingezogen wird, die die Grundlage der Bewegung bildet und an ihr teilnimmt, um so dringender ist die Notwendigkeit einer solchen Organisation und um so fester muß diese Organisation sein (...); 3. eine solche Organisation muß hauptsächlich aus Leuten bestellen, die sich berufsmäßig mit revolutionärer Tätigkeit befassen (...).« W. I. Lenin, Was tun?, in: Werke, Band 5, a.a.O., S. 480f.

18  Das »Kleine Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie« von Manfred Buhr und Alfred Kosing (Berlin, DDR, 1974) definiert »Sozialdemokratismus« wie folgt:
»Sozialdemokratismus: Bezeichnung für die von den rechten sozialdemokratischen Führern entwickelte Politik und Ideologie, die auf die Stabilisierung und Reformierung des staatsmonopolistischen Kapitalismus, auf die Integration der Arbeiterklasse in das staatsmonopolistische System und auf den Kampf gegen den Kommunismus gerichtet sind. Der S. ist mit dem Marxismus-Leninismus unvereinbar; er beruht seinem theoretischen Inhalt nach völlig auf einem eklektischen Gemisch bürgerlicher Anschauungen, seinem politischen Inhalt nach hat er imperialistischen Charakter. Um seinen Einfluß auf die Arbeiterklasse zu behalten, verbindet er sich mit dem Reformismus und dem Opportunismus.« In dem ein Jahr später erschienenen viel umfangreicheren zweibändigen »Philosophischen Wörterbuch« von Manfred Buhr und Georg Klaus kommt der Begriff »Sozialdemokratismus« nicht mehr vor. Ein Ergebnis der Entspannungspolitik!

19  Sahra Wagenknecht, Anforderungen an die PDS, in: PDS-Pressedienst, Nr. 48/1994

20  Sahra Wagenknecht, Antisozialistische Strategien, a.a.O., S. 153

21  Sahra Wagenknecht und Jürgen Elsässer, Vorwärts und vergessen? Ein Streit um Marx, Lenin, Ulbricht und die verzweifelte Aktualität des Kommunismus, Hamburg 1996, S. 81

22  Hans-Dieter Schütt, Zu jung, um wahr zu sein?, a.a.O., S. 162

23  Sahra Wagenknecht, Honecker. Ein Nachruf, in: konkret, Nr. 7/1994

24  Hans-Dieter Schütt, Zu jung, um wahr zu sein?, a.a.O., S. 134

25  Ebenda, S. 125

26  Sahra Wagenknecht, Unter Fremdverwaltung, in: Junge Welt vom i4.Juli 1994

27  Dietmar Keller, Die Machthierarchie der SED-Diktatur (Vortrag in der nichtöffentlichen 24. Sitzung am 22.1.1993), in: Materialien der Enquete-Kommission »Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland« (12. Wahl­periode des Deutschen Bundestages), hrsg. vom Deutschen Bundestag, Band 11/4, S. 3018

28  Weil in der Diskussion oft unklar bleibt, wer zu den Opfern des SED-Regimes zählt, entnehme ich dem »Lexikon des DDR-Sozialismus« (Paderborn 1996, S. 445) die folgende Zusammenfassung:
»Eine 40 Jahre dauernde Diktatur läßt ganze Opferreihen hinter sich. Durchgehend wurden Gegner und Feinde der DDR mit allen Mitteln bekämpft, während es daneben Abschnitte gab, in denen bestimmte Handlungen oder nur bestimmte Gruppen verfolgt und unterschiedlich hart bestraft, in einigen wenigen Fällen sogar später stillschweigend rehabilitiert wurden. Das Schwergewicht der Verfolgungskampagnen legte je nach außenpolitischer, innenpolitischer oder ideologischer Einschätzung das Politbüro der SED fest. So gab es mit diffusen Vorwürfen, die als Spionage oder Boykotthetze und sogar als Verstöße gegen die Kontrollratsdirektive 38 ausgegeben wurden, ganze Prozeßserien:

Diesen Verfolgungskampagnen entzogen sich massenhaft präsumtive Opfer durch die Flucht in den Westen. Mit ihnen flüchteten Menschen, die in realer Einschätzung ihrer Lage in der DDR keine lebenswerte Zukunft sahen. Bis zum Bau der Berliner Mauer im August 1961 setzten sich 2,6 Mio. Menschen aus der DDR ab. Sie entzogen sich vor allem den gewaltsamen gesell­schaft­lichen Umbau­maßnahmen der DDR zur Kollektivierung der Landwirtschaft, des Handwerks und der Verwaltung sowie der Verstaatlichung der Industrie. Nach dem Bau der Mauer waren Fluchtversuche nur noch unter ungleich höherem Risiko möglich. Die Flucht war mit Lebensgefahr durch Mauerschützen und Minen verbunden, das Scheitern mit langjährigen Haftstrafen.

Das größte Opfer mußten jene Menschen bringen, die aus politischen Gründen hingerichtet wurden oder bei der Flucht durch Gewaltanwendung der Grenzwächter, durch Minen und Selbstschußapparate sowie durch Unglücksfälle (geschätzt über 330) oder in der Haft ums Leben kamen.« 

29  Hans-Dieter Schütt, Zu jung, um wahr zu sein?, a.a.O., S. 49

 

30  Sahra Wagenknecht, Marxismus und Opportunismus, in: Weißenseer Blätter, Nr. 4/1992, S. 13

Wagenknecht hat mit dieser Äußerung einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Im November 1992 reagierte der PDS-Vorstand, dessen Mitglied Wagenknecht damals noch war: »Der Bundesvorstand der PDS erklärt, daß er die Positionen seines Mitglieds (...) für unvereinbar hält mit den politischen und programmatischen Positionen der Partei seit dem außerordentlichen Parteitag im Dezember 1989. Der Parteivorstand sieht in der von Sahra Wagenknecht in ihrem Artikel geäußerten Position eine positive Haltung zum Stalinismusmodell.« PDS-Pressedienst, 4. Dezember 1992.

Der Vorstand entband Sahra Wagenknecht außerdem von der Funktion der Verantwortlichen für die Organisation und Auswertung der Programmdiskussion in der PDS.

Sie antwortete auf die Kritik mit einem Dementi, das keines ist: »Daß so, wie ich es da getan habe, mit sowjetischer Geschichte nicht umgegangen werden kann, habe ich in der Debatte eingesehen. (...) Es ging und geht mir nicht um die Rechtfertigung von Verbrechen, sondern darum, daß es unhistorisch und geschichtsverfälschend ist, drei Jahrzehnte sowjetischer Entwicklung auf Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen zu reduzieren. Zu jener Epoche gehört eben auch ein gigantisches Industrialisierungsprogramm, die Modernisierung eines um Jahrzehnte zurückgebliebenen, in seinem asiatischen Teil noch halb mittelalterlichen Landes, zu ihr gehört eine beispielslose Alphabeti-sierungs- und Bildungswelle. (...) und zu ihr gehört schließlich der Sieg über die Hitler-Wehrmacht und die Befreiung des europäischen Kontinents von der braunen Barbarei.« In: Hans-Dieter Schutt, Zu jung, um wahr zu sein ?, a. a. 0., S. 40. Aber wenn sie sich wirklich von ihrem Artikel distanzieren würde, dann hätte sie verhindert, daß er in einer Aufsatzsammlung erneut veröffentlicht wird: Hanfried Müller u. a.: Wider die Resignation der Linken. Kirchen-und Zeitgeschichte im Spiegel der Weißenseer Blätter. Nachdrucke aus den Jahren 1982-1992. Stimmen gegen Antikommunismus, Konterrevolution und Annexion, Köln 1994

31  Der linke Publizist Michael Schneider schreibt über den »Mythos von der »sozialistischen Industrialisierung« treffend: »Ein Akkumulationsprozeß aber, der faktisch zur Wiedereinführung der »allgemeinen Staatssklaverei< führte, dem der qualifizierteste Teil der Bauernschaft zum Opfer fiel, der die Verwüstung ganzer Landstriche zur Folge hatte, der die industriellen Produktivkräfte nur um den Preis einer gigantischen Zerstörung von menschlichen »Produktivkräften' entwickelte, auf dessen Tempo und Richtung die unmittelbaren Produzenten überdies nicht den geringsten Einfluß hatten, kann schlechterdings nicht als »sozialistisch' bezeichnet werden.« Michael Schneider, Das Ende eines Jahrhundertmythos. Eine Bilanz des Staatssozialismus, Köln 1996, S. 205

32  Trofim Denisowitsch Lyssenko (1898-1976) war zur Stalin-Zeit der führende sowjetische Agronom und Leiter der Schule für Genetik. Er lehnte die Mendelschen Gesetze ab und behauptete, erworbene Eigenschaften würden vererbt. Die Anwendung seiner Theorien hatte katastrophale Folgen in der Landwirtschaft. Kritiker Lyssenkos wurden von der Geheimpolizei verfolgt.

33  Andrej Alexandrowitsch Schdanow war ein enger Vertrauter und Schwiegersohn Stalins; er begründete das Konzept des sozialistischen Realismus und wirkte führend mit bei der Unterdrückung anderer Kunstauffassungen und -richtungen. Schdanows Konzept überlebte ihn und seinen Führer in fast allen sozialistischen Staaten.

34  Sahra Wagenknecht, Antisozialistische Strategien, a. a. 0., S. i66f. (Kursivsetzung im Original)

35  Ebenda, S. 164

36  Ellen Brombacher, Zum Sonderparteitag vom Dezember 1989, in: Lothar . Bisky, Jochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS -Herkunft und Selbstverständnis, Eine politisch-historische Debatte, a. a. 0., S.i48f.

37  Die Kommunistische Plattform in der Krise. Offener Brief an alle Genossinnen innerhalb und außerhalb der PDS, die sich der KPF zugehörig fühlen, mit ihr sympathisieren oder sie kritisch begleiten, in: PDS-Pressedienst, l. März 1991

38  Eberhard Czichon, Gregor Gysis Nostalgie, in: Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS, Nr. 9/1996, S. 2

39  Die PDS steht vor Grundsatzfragen - Entwurf der Kommunistischen Plattform der PDS für eine politische Erklärung des 2. Parteitages der PDS, in: PDS-Pressedienst, 18. Januar 1991

40  Michael Benjamin, in: 2. Parteitag, 2. Tagung, der PDS, Berlin, 21. bis 23. Juni 1991, Reden, Beschlüsse und Dokumente, Berlin 1991, S. 98

41  Wir brauchen Mut und Aktivität - Offener Brief der Kommunistischen Plattform an alle Mitglieder der PDS, in: PDS-Pressedienst, 14. Juni 1991

42 Heinrich Bortfeldt, Pyrrhussieg der Reformer. 4. Parteitag der PDS in Berlin, in: Deutschland-Archiv, Nr. 3/1995, S. 229f.

43  »Die Absage an die DDR-Tradition begann als Kampf gegen den »Stalinismus« und endete - nicht ohne Konsequenz - mit der Absage an den Sozialismus und der Hinwendung zur sozialdemokratisch-reformerischen Ideologie.« Sahra Wagenknecht, Marxismus und Opportunismus, a. a. 0., S. 22

44  Sahra Wagenknecht und Michael Benjamin (Kommunistische Plattform), Vier Thesen zur dritten Tagung, in: Spezial, Nr. 2, zur Vorbereitung der 3. Tagung des 2. Parteitages der PDS (Berlin 1991)

45  Neues Deutschland vom n. März 1996 46, Sahra Wagenknecht, Marxismus und Opportunismus, a.a.O., S.24 

47 Sahra Wagenknecht, Antisozialistische Strategien, a.a.O., S. 168f. Im Jahr 1991, unter dem nachwirkenden Eindruck der Wende, erklärte die Plattform dagegen: »Unsere Freundinnen, z.B. aus KPD und DKP, die meinen, Kommunisten müßten notwendiger­weise in einer Partei neuen Typs nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus organisiert sein, hielten und halten wir entgegen, daß dieses Ziel unter den aktuellen Bedingungen nicht realisierbar, ja seine Verwirklichung nicht einmal wünschenswert ist, da das Scheitern des realen Sozialismus u. E. ganz wesentlich das historische Versagen gerade dieses Parteityps darstellt.« Die Kommunistische Plattform in der Krise, a.a.O.

48  Thomas Falkner und Dietmar Huber, Aufschwung PDS. Rote Socken - zurück zur Macht?, München 1994, S. 163

49  Andre Brie berichtet in seinen autobiographischen Aufzeichnungen von einem KPF-Strategiepapier aus dem Jahr 1991, in dem die Plattform die PDS in eine kommunistische Partei verwandeln oder, wenn dies nicht klappte, spalten wollte. »Dieses Papier wurde nicht beschlossen, aber erstens war es von jenen entworfen worden, die bis heute die KPF nach außen repräsentieren, zweitens hat man sich niemals offiziell von dieser Strategie distanziert (...), drittens scheint es gelegentlich, daß praktisch eine solche Strategie doch weiterverfolgt wird (...). In Hannover beispielsweise haben im Frühjahr 1996 Mitglieder der KPF beschlossen, bei den Kommunalwahlen in einem >linken Bündnis< gegen ihre eigene Partei zu kandidieren.« Andre Brie, Ich tauche nicht ab. Selbstzeugnisse und Reflexionen, Berlin 1996, S. 261f.

50  An dieser Stelle muß angemerkt werden, daß CDU und FDP, die die einstigen Blockparteien der DDR geerbt haben, gleichfalls auf Ausschlüsse verzichten. Meines Wissens legte die CDU nur Wert darauf, sich von Gerald Götting zu trennen, der nicht nur lange Jahre Vorsitzender der DDR-Unionspartei war, sondern auch beschuldigt wurde, sich bereichert zu haben. Alle die anderen einstigen Beschwörer der »unverbrüchlichen Freundschaft mit der Partei der Arbeiterklasse« blieben, wenn sie es denn wollten, Mitglieder von FDP oder CDU.

51  Michael Nelken, Schwierigkeiten einer Emanzipation. Zur Stalinismusdebatte in der PDS, in: Lothar Bisky, Jochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS - Herkunft und Selbstverständnis, a. a. 0., S. 73

52  Patrick Moreau und Jürgen Lang, Linksextremismus. Eine unterschätzte Gefahr, Bonn 1996, S. i88f.

53  Günter Pollach, Die PDS auf der Kreisebene in Ostdeutschland, in: PDS-Parteivorstand (Hg.), Studien zur inneren Verfaßtheit der PDS, Berlin, März 1997, S. 14

54 Andre Brie, Ich tauche nicht ab, a. a. 0., S. 261

55  Die Kommunistische Plattform in der Krise, a. a. 0.

56  Günter Bohnsack und Herbert Brehmer, Auftrag: Irreführung. Wie die Stasi Politik im Westen machte, Hamburg 1992

57  Neues Deutschland vom 18. Mai 1995

58  Ernest Mandel, Marxistische Wirtschaftstheorie, Frankfurt a. M. 1970. Ernest Mandel hatte zweitweise sogar Einreiseverbot für die Bundesrepublik Deutschland.

59  Neues Deutschland vom 26. Mai 1995

 

60  PDS-Pressedienst, Nr. 21/1995

61  Götz Redlow und Gottfried Stiehler, Philosophische Probleme der Entwicklung, Berlin (DDR) 1977, S. 701. Stiehler verdankt die Mitwelt noch zahlreiche andere tiefsinnige Erkenntnisse, zum Beispiel: »In den sozialistischen Ländern wird das System der unmittelbaren Teilnahme der Massen an der Leitung des Staates immer weiter vervollkommnet.« Autorenkollektiv, Grundlagen des historischen Materialismus, herausgegeben vom Institut für Gesellschafts­wissenschaften beim ZK der SED, Berlin 1976, S. 616

62  Herbert Hörz, Marxistische Philosophie und Naturwissenschaften, Berlin 1976, S. 46off.

63  Herbert Hörz, Mensch contra Materie. Standpunkte des dialektischen Materialismus zur Bedeutung naturwissenschaftlicher Erkenntnisse für den Menschen, Berlin (DDR) 1976, S. 63
In feiner Ironie bemerkte ein Leserbriefschreiber im »ND«: »Seit dem Zusammenbruch des Sozialismus ist es auch bei jenen, die einst nicht müde wurden, den >objektiven Charakter< und die >Unausweichlichkeit des Sieges< des Sozialismus zu beteuern, üblich geworden, von einem (mißglückten) >sozialen Experiment< zu sprechen. (...) Wenn Hörz von »sozialen Experimenten« spricht und feststellt, deren »gab es schon viele«, dann hebt er verschiedene Entwicklungsstufen bisheriger gesellschaftlicher Realität auf eine seltsame Stufe. (...) Bei einem Denker wie Hörz mutet es sonderbar an, wenn soziale Verhältnisse und Bewegungen mit >Experiment< (Versuch, incl. Versuchsordnung, Versuchsfeld, Laborbedingung) beschrieben werden.« Neues Deutschland vom 12./13. Oktober 1996

64  Die Verantwortung des Schriftstellers in den Kämpfen unserer Zeit. Materialien zum VIII. Schriftstellerkongreß der DDR, Berlin, 29.-31. Mai 1978, München 1978, S. 64

65  Ernst Engelberg, Bismarck. Urpreuße und Reichsgründer, Berlin 1985; ders., Bismarck. Das Reich in der Mitte Europas, Berlin 1990

66  Zitiert nach: Ilko-Sascha Kowalczuk, »Faschistischer Putsch« - »Konterrevolution« - »Arbeitererhebung«: Der 17. Juni 1953 im Urteil von SED und PDS, in: Rainer Eckert und Bernd Faulenbach (Hg.), Halbherziger Revisionismus: Zum Postkomm­unistischen Geschichtsbild, München 1996, S. 70

67  Stiftung Archiv Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv (SAPMO), NL 182/1364

68  Michael Schumann, Über den Umgang mit unserer Geschichte und die spezifischen ideologischen Grundlagen der Rcpression, in: PDS-Pressedienst, 1. November 1991

69  Damit kein falscher Eindruck aufkommt: Auf vielen Gebieten, vor allem in den Naturwissenschaften, haben DDR-Wissen­schaftler keine schlechteren Qualifikationen als Kollegen aus anderen Ländern. Oft sogar bessere, und auch an westdeutschen Hochschulen sind die Anforderungen an wissenschaftliche Arbeiten mitunter dubios. Nur hängt es hier vom Doktorvater oder der Doktormutter ab, welche Kriterien gelten, und nicht »flächendeckend« von einer Partei.

70  Ich weiß, daß das Fehlen überlieferter ethischer Maßstäbe zuletzt der SED anzulasten ist, denn die Maßstäbe hatten die meisten Akademiker schon in der Nazizeit verloren, so sie denn vorher welche hatten. Insofern haben sie sich nicht anders verhalten als andere soziale Gruppen inklusive der Arbeiter.

71  Josef W. Stalin, Über den Marxismus in der Sprachwissenschaft, in: Fritz J. Raddatz, Marxismus und Literatur. Eine Dokumentation in drei Bänden, Bd. 3, S. 7-27

72  Michael Benjamin, Ostdeutsche Identität und ihre sozialen Grundlagen. Gedanken über linke Politik, in: Uwe-Jens Heuer, Harry Nick, Wolfgang Richter (Hg.), Marxistisches Forum. In großer Sorge. Was ist, was denkt, was will das Marxistische Forum?, Berlin 1995

73  Neues Deutschland vom 31. Mai 1995

74  Unsere Sorgen sind nicht geringer geworden. Erklärung des Marxistischen Forums der PDS zu Rechtsentwicklung, Anpassung und Ausgrenzung, in: Neues Deutschland vom 14. Oktober 1996

75  Uwe-Jens Heuer, Allererster Anfang eines Dialogs, in: Neues Deutschland vom 23. Mai 1995

76  Genauso verquer in einer nachträglichen Rechtfertigung für den Aufruf »In großer Sorge«: »Absage an den Sozialismusversuch in der DDR in Gestalt des Stalinismusverdikts (...). Dabei wandten wir uns nicht gegen eine Abrechnung mit dem Stalinismus, wohl aber gegen du pauschale Anwendung dieses Kampfbegriffs auf die DDR und die damit drohende Aufhebung des Pluralismus für alle diejenigen, die zu einer solchen Pauschalabsage an die DDR nicht bereit sind.« (Hervorhebung von mir) Marxistisches Forum, Quo vadis PDS ?, Heft 5, Berlin Januar 1996

77  Siegfried Prokop, DDR-Geschichte als Problem der Gegenwart, in: Uwe-Jens Heuer, Harry Nick, Wolfgang Richter (Hg.), Marxistisches Forum. In großer Sorge. Was ist, was denkt, was will das Marxistische Forum?, Berlin 1995

Prokops Apologie auf den realen Sozialismus ist typisch für die einäugige Sicht auf die historische und politische Wirklichkeit. Vielleicht sollte Prokop sich einmal fragen, ob die Bürger in Rumänien, Ungarn, Polen oder auch der DDR gerne Freiheiten geopfert haben für die angeblich so segensreichen Wirkungen des Sozialismus. Eigentlich nur noch komisch ist die These, daß die Bürger Spaniens, Frankreichs oder der alten Bundesrepublik Demokratie und Rechtsstaat Stalin und seinen Nachfolgern verdankten. Natürlich vergißt Prokop bei seiner Bilanzierung der geschichtlichen Leistung des realen Sozialismus die Verbrechen, die im und durch den realen Sozialismus begangen wurden. Wenn man das ernst nähme, was Prokop und Genossen über den realen Sozialismus schreiben, müßte man die Bürgerrechtier der DDR für ihr Aufbegehren bestrafen und dem realen Sozialismus ein Meer aus Tränen nachweinen.

78  Ekkehard Sauermann, Gedanken zu einer marxistischen Analyse der Niederlage des Real-Sozialismus, in: Uwe-Jens Heuer, Harry Nick, Wolfgang Richter (Hg.), Marxistisches Forum. In großer Sorge. Was ist, was denkt, was will das Marxistische Forum?, Berlin 1995

79  Gottfried Stiehler, Streit um Sachen und Worte, in: Uwe-Jens Heuer, Harry Nick, Wolfgang Richter (Hg.), Marxistisches Forum. In großer Sorge, a.a.O., S. 85

 

80  So kritisierte etwa DKP-Veteran Heinz Jung den »modernen Sozialismus« der Parteireformer um Gysi und Brie: »Die Kernbestimmung des Sozialismus als Gemeinwirtschaft auf Basis des Gemeineigentums wird durch einen ethisch bestimmten Sozialismus, ja genauer durch ein radikaldemokratisches Konzept ersetzt. Dies ist, und daran kann kein Zweifel bestehen, unter den gegebenen Verhältnissen eine fortschrittliche Orientierung. Aber vom Sozialismus, sieht man ihn auch strukturell und institutionell bestimmt, ist nur noch das Etikett geblieben. Und wenn der Markt oder die Marktwirtschaft als Basisinstitution der Moderne und deren Evolutionspotentialen als faktisch sakrosankt angesehen wird, kann meines Erachtens von einer ernsthaften antikapitalistischen Kritik und Orientierung nicht mehr die Rede sein.« Heinz Jung, Marktwirtschaftliche Moderne oder kapitalistische Klassengesellschaft, in: Uwe-Jens Heuer, Harry Nick, Wolfgang Richter (Hg.), Marxistisches Forum. In großer Sorge, a. a. 0., S. 16

81  Vgl. auch Michael Nelken, Schwierigkeiten einer Emanzipation. Zur Stalinismusdebatte in der PDS, in: Lothar Bisky, Jochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS - Herkunft und Selbstverständnis, a. a. 0., S. 75; Patrick Moreau und Jürgen Lang, Linksextremismus, a. a. 0., S. 124

82  Wilfried Schulz, Zur Stalinismusdebatte in der PDS. Der Streit der Intellektuellen und die Gespenster an der Basis, in: Deutschland-Archiv, Nr. 2/1996, S. 258

83  Dietmar Keller, Zwischen Anspruch und eigener Blockade. Zu einigen Fragen des Verhältnisses der PDS zur Geschichte der SED und der DDR, in: Michael Brie, Martin Herzig und Thomas Koch (Hg.), Die PDS. Postkommunistische Kaderorganisation, ostdeutscher Traditionsverein oder linke Volkspartei? Empirische Berunde und kontroverse Analysen, Köln 1995, S. 135

84  Uwe-Jens Heuer, Fünf Anmerkungen zu einer Kolumne, in: Disput, Nr. 3/1997

85  Uwe-Jens Heuer, Rechtsstaat und Unrechtsstaat. Zur PDS-Debatte, in: Lothar Bisky,Jochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS - Herkunft und Selbstverständnis, a.a.O., S. 941.

86  Klaus Eichner, Zur Sicherheitspolitik der SED, in: PDS-Stadtvorstand Leipzig, AG Geschichtsaufarbeitung (Hg.), Der lange Weg vom Bekenntnis über Rechtfertigung bis zum kritischen Umgang, Dokumentation zur Basiskonferenz »Geschichtsaufarbeitung« am 25. Februar 1995, o.J. (Leipzig 1995)

87  Wolfgang Hartmann, Nachdenken über den Umgang mit der Geschichte des MfS, in: Lothar Bisky, Jochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS. Herkunft und Selbstverständnis, a. a. 0., S. 223

88  Telefonische Auskunft des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Köln, 25. September 1997

89  Günter Benser, Die DDR - eine deutsche Möglichkeit? Zur Legitimation des zweiten deutschen Weges, in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer und Michael Schumann (Hg.), Rücksichten. Politische und juristische Aspekte der DDR-Geschichte, Hamburg 1993, S. 83

 

90  Uwe-Jens Heuer hat dazu in einem Diskussionsbeitrag auf einer Konferenz richtig festgestellt: »Wenn es erfolgreich gelingt, eine Revolution durchzuführen, dann ist es für das Völkerrecht uninteressant, ob das entsprechend den Regeln des Landes selbst geschehen ist.« Uwe-Jens Heuer, in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer und Michael Schumann (Hg.), Rücksichten, a. a. 0., S. 94

91  Frankfurter Rundschau vom 26. Oktober 1992

92  40 Jahre SED-Unrecht. Eine Herausforderung für den Rechtsstaat. Erstes Forum des Bundesministers der Justiz am 9. Juli 1991 in Bonn, Sonderheft der Zeitschrift für Gesetzgebung, S. 41

93  Uwe-Jens Heuer, Macht, Recht und Unrecht in Geschichte und Gegenwart, in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer und Michael Schumann (Hg.), Rücksichten, a. a. 0.,S.43

94  PDS-Vorstandsmitglied Michael Schumann erklärt etwa: »Der Sozialismusversuch in der DDR war - trotz der mit ihm verbundenen Fehler, Irrwege, Versäumnisse und selbst Verbrechen - eine legitime historische Antwort auf die durch Kriege und andere unvergleichliche Verbrechen an der Menschheit gekennzeichnete Epoche der deutschen Geschichte in der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts. Er war eine legitime Alternative angesichts des katastrophalen Versagens der bürgerlichen deutschen Eliten und der Restauration der alten Machtverhältnisse in Westdeutschland.« Michael Schumann, PDS: Geschichte und Politik, in: Lothar Bisky, Jochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS. Herkunft und Selbstverständnis, a. a. 0.,S.22

95  Andre Brie, PDS und Aufarbeitung deutscher Geschichte, Rede auf der Vorstandstagung am 2. März 1992, in: PDS-Pressedienst, 6. März 1992

96  Vgl. Andreas Fraude, Sind kommunistische Parteien wandelbar? Entwicklung, Organisation und Struktur der »Partei des Demokratischen Sozialismus« (PDS ), Wissenschaftliche Halbjahresarbeit zur Erlangung des Grades eines Diplom-Politologen, Universität Hamburg, Fachbereich Philosophie und Sozialwissenschaften, Hamburg 1992, S. 26

97  Karl Wilhelm Fricke, Die Geschichte der DDR: Ein Staat ohne Legitimität, in: Eckhard Jesse und Armin Mitter (Hg.), Die Gestaltung der deutschen Einheit. Geschichte - Politik - Gesellschaft, Bonn 1992, S. 43

98  Georgi Dimitroff, Ausgewählte Werke in zwei Bänden, Band I, Frankfurt a. M. 1972, S. 105

99  Marianne Brentzel, Die Machtfrau. Hilde Benjamin 1902-1989, Berlin 1997

 

100  Ebenda, S. 107

101  Jetzt werden mir viele PDS-Leser entgegnen, die Kommunisten hätten doch gesagt, »Hitler bedeutet Krieg«. Stimmt, aber in welchem Jahr der Weimarer Republik haben die Kommunisten die Kriegsgefahr nicht beschworen?

102 Dietmar Keller, Die Machthierarchie der SED-Diktatur, a.a.O., S. 3018

103 Obwohl Kommunisten in den NS-Konzentrationslagern Resolutionen verabschiedeten, in denen sie Stalins Moskauer Prozesse gegen die alte Garde des Bolschewismus begrüßten.

104  Ein nach wie vor erstklassiges historisches Zeugnis aus dieser Zeit ist Wolfgang Leonhards Buch »Die Revolution entläßt ihre Kinder« (Köln 1987).

105  Wolfgang Leonhard, Die Revolution entläßt ihre Kinder, a.a.O., S. 317

106 Eine Zusammenstellung der Bearbeitungsmethoden in: Michael Richter, Die Ost-CDU 1948-1952. Zwischen Widerstand und Gleichschaltung, Düsseldorf 1991, S. iooff.

107  Vgl. Carola Stern, Ulbricht. Eine politische Biographie, Köln 1963, S. 139

108  Zu den SED-Treuesten zählten in der CDU zum Beispiel der einstige Redenschreiber des Vorsitzenden Gerald Götting, das langjährige Präsidiumsmitglied Gerhard Fischer, oder dessen Mitpräside Günter Wirth, einer der rührenden Kirchenkämpfer der DDR-CDU, der mittlerweile Artikel in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« veröffentlichen darf - über den Widerstand in der DDR! Günter Wirth rechnet sich zur »Kavaliersopposition«. So lügt man sich aus der Geschichte.

109  Walter Ulbricht, Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Aus Reden und Aufsätzen, Bd. 4, Berlin (DDR) 1958, S. 407

 

110  SAPMO IV 2/9.04/111

111  SAPMO NL 182/1352

112  Michael Schumann (Diskussionsbeitrag), in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer und Michael Schumann (Hg.), Rücksichten, a.a.O., S. 65

113  Der Historiker Günter Benser läßt sich in seinem bereits zitierten Beitrag über die Legitimität der DDR auf einen interessanten Vergleich mit der Bundesrepublik ein: »Die deutsche Nachkriegsgeschichte kennt Entscheidungen, die ganz anders gegen einen artikulierten Mehrheitswillen durchgesetzt worden sind als die strukturellen Veränderungen in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone. Dazu gehören zum Beispiel die 1950 eingeführte Listenwahl in der DDR und die zu dieser Zeit eingeleitete Remilitarisierung der BRD. (...) Wenn es richtig ist, daß sich die DDR mit dem Herausbilden autoritärer oder totalitärer Strukturen von den ursprünglichen Intentionen der Programmgeber deutscher Parteien und Gewerkschaften sowie der Verfassungsgeber entfernt hat, so ist nicht minder richtig, daß die BRD ihrerseits einen Bruch vollzogen hat, indem sie sich vom Verlangen nach Entmachtung des großen Kapitals und des Grundbesitzes, nach planvoller Gestaltung der Produktion und nach sozialer Gerechtigkeit verabschiedet hat.« Günter Benser, Die DDR - eine deutsche Möglichkeit?, a.a.O., S. 79f.

Der Leser verzeihe mir das lange Zitat. Es macht eine Menge klar, vor allem, daß der Faktor Demokratie in den Überlegungen keine Rolle spielt. Man mag es bedauern, daß die BRD den hier skizzierten Weg der Restauration des Kapitalismus gegangen ist, und es ist zu Recht kritisiert worden, daß Adenauer nicht immer die Wahrheit gesagt hat, als es um die Schaffung der Bundes­wehr ging – die Westdeutschen hatten alle vier Jahre die Möglichkeit, die Regierung abzuwählen. Sie haben es nicht getan. Die Bevölkerung der DDR hatte diese Möglichkeit nicht. Das ist der entscheidende Unterschied.

114  Manfred Kossok, Im Gehäuse selbstverschuldeter Unmündigkeit oder: Umgang mit der Geschichte, in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer und Michael Schumann (Hg.), Rücksichten, a.a.O., S. 13

115  Michael Schumann, Emanzipation und Geschichtsbewußtsein. Zur politischen Dimension der Debatte um die DDR-Vergangenheit, in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer und Michael Schumann (Hg.), Rücksichten, a.a.O., S. 30

116  Detlef Joseph, Vom schwierigen Verhältnis der Marxisten zum Recht, in: Lothar Bisky, Jochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS – Herkunft und Selbstverständnis, a.a.O., S. 209f

117  Peter Schneider, Plädoyer für eine Vergangenheitsbewältigung der Linken, in: Die Zeit, Nr. 18-19/1990

118  Günter Benser, Die DDR - eine deutsche Möglichkeit?, a.a.O., S. 85

119  Bericht des Parteivorstands an den 2. Parteitag der PDS, in: PDS, 2. Parteitag, I.Tagung, Berlin, 26.727. Januar 1991, S. 581.

 

120  Michael Brie, Die PDS, wenn sie bestehen will, muß ständig neu erfanden werden, in: PDS-Pressedienst, Nr. 50/1994

121  Herbert Burmeister, in: PDS-Pressedienst, 13. September 1991

122 Angela Marquardt, Rückwärts in die Zukunft? Wenn der Vergangenheitsdebatte das Ziel fehlt, in: Lothar BiskyJochen Czerny, Herbert Mayer, Michael Schumann (Hg.), Die PDS - Herkunft und Selbstverständnis, a.a.O., S. 104f.

123  Hans-J. Misselwitz, Nicht länger mit dem Gesicht nach Westen. Das neue Selbstbewußtsein der Ostdeutschen, Bonn 1996, S. 110

124  Bemerkenswerterweise hat die PDS im Erfurter Landtag eine Gesetzesinitiative betrieben, um die thüringischen Opfer der Zwangsumsiedlung zu entschädigen. Ein lobenswertes Projekt, das gegen Widerstand in der eigenen Partei unternommen wurde.

125  Lexikon des DDR-Sozialismus, a.a.O., S. 276

126  Neues Deutschland vom 23. September 1997

127  Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie. Lehrbuch, Berlin (DDR) 1975, S. 456.
An diesem grundlegenden Werk haben mit den Rechtswissenschaftlern Ingo Wagner und Detlef Joseph zwei Experten mitgewirkt, denen wir heute als Verfechter der Legitimität der DDR wiederbegegnen. Eine bemerkenswerte Kontinuität.

128  Ingo Wagner, Die DDR - ein »Unrechtsstaat«?, in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer, Michael Schumann (Hg.), »Unrechtsstaat«? Politische Justiz und Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, Hamburg 1994, S. i48f.

129  Z.B.: Klaus Eichner, Zur Sicherheitspolitik der SED, a.a.O.; ebenso drei PDS-Bundestagsabgeordnete in ihrer Stellungnahme zum Politbüroprozeß: Abschließender moralisch-ideologischer Sieg im Kalten Krieg, Erklärung von Ludwig Elm, Uwe Jens Heuer und Günther Maleuda, in: PDS-Pressedienst, Nr. 36/1997. Elm ist Leiter des Bereichs Rechts- und Innenpolitik der PDS-Bundestagsgruppe, Heuer rechtspolitischer Sprecher der PDS und Maleuda ehemaliger Vorsitzender der DDR-Blockpartei DBD.

 

130  Uwe-Jens Heuer und Michael Schumann, Politik und Justiz in der Auseinandersetzung um die DDR-Geschichte, in: Lothar Bisky, Uwe-Jens Heuer, Michael Schumann (Hg.), »Unrechtsstaat«? Politische Justiz und Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, Hamburg 1994, S. 28

131  Ingo Wagner, Die DDR - ein »Unrechtsstaat«?, a.a.O., S. 148f.

132  Detlef Joseph, Vom schwierigen Verhältnis der Marxisten zum Recht, a.a.O., S.2o8f.

133  Uwe-Jens Heuer, Macht, Recht und Unrecht in Geschichte und Gegenwart, a.a.O., S. 49f.

134  Hermann Weber, »Hauptfeind Sozialdemokratie«: Zur Politik der deutschen Kommunisten gegenüber den Sozialdemokraten zwischen 1930 und 1950, a.a.O., S.35

135  Daniela Dahn, Westwärts und nicht vergessen. Vom Unbehagen in der Einheit, Berlin 1996, S. 134

136  In der »Süddeutschen Zeitung« vom 1. Oktober 1997 finden sich auf S. 8 drei aufschlußreiche Berichte:

  1. Bericht: Das Landgericht Frankfurt/Oder spricht DDR-Juristen vom Vorwurf der Rechtsbeugung frei. Die Richter und Staatsanwälte hatten den sozialistischen Regimekritiker Robert Havemann zu Hausarrest und einer Geldstrafe verurteilt - rechtswidrig auch nach den Gesetzen der DDR.

  2. Bericht: Wegen ihrer Schüsse auf Grenzsoldaten der DDR werden zwei Männer zu hohen Strafen verurteilt, einer unter Einbeziehung einer vorher verhängten Strafe zu 13 Jahren und 6 Monaten Gefängnis.

  3. Bericht: Der ehemalige Stasiminister Erich Mielke muß keine Entschädigung zahlen an einen Journalisten, der durch Mielkes persönliche Intervention zu Unrecht inhaftiert worden ist. Seltsame Sieger, seltsame Justiz. Aber ganz bestimmt keine Siegerjustiz.

137  Ein Urteil über die Geschichte, über das Recht, Stellungnahme des Parteivorstandes der PDS zur Verurteilung von Egon Krenz und anderen, in: PDS-Pressedienst, Nr. 35/1997

138  »Nicht die Sieger haben über Krenz gerichtet«. Pressemitteilung des Landesvorstandes der PDS Sachsen, in: PDS-Presse­dienst, Nr. 36/1997. Die Attacken auf Günter Schabowski erinnern mich arg an Anklagen, denen zu KPD- und SED-Zeiten »Renegaten« ausgesetzt waren. PDS-Vorstandsmitglied Michael Schumann etwa sagt über Schabowski: »Erst hat er uns im Chor des Politbüros erklärt: Vierbeiner gut, Zweibeiner schlecht. Jetzt erklärt er uns vor Gericht: Zweibeiner gut, Vierbeiner schlecht. Diese bloße Umkehrung ohne eine wirkliche nachvollziehbare intellektuelle Auseinandersetzung ist für mich unglaubwürdig.« (Disput, Nr. 9/1997, S. 27) Das ist eine geradezu klassische Herabwürdigung eines Andersdenkenden, und sie ist grundfalsch. Günter Schabowski hat lange vor dem Prozeß mit seiner Verantwortung als Politbüromitglied gerungen und dies unter anderem in einem außerordentlich offenen Bericht (Das Politbüro, Reinbek bei Hamburg 1991) dokumentiert. Schabowski hat sich außerdem der wahrlich nicht leichten Auseinandersetzung in der Bundestags-Enquete-Kommis-

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303  Tobias Dürr, Abschied von der »inneren Einheit«. Das Lebensgefühl PDS und der alte Westen, Blätter für deutsche und internationale Politik, Nr. 11/1996, S. 1354; auch: Frankfurter Rundschau vom 3. Dezember 1996

304  Christine Ostrowski, Lexikon der PDS-Gesetze, Dresden 1994, S. 14; allerdings hat auch Ostrowski mitunter Schwierigkeiten mit der Wirklichkeit, so, als sie sich im Frühjahr 1993 mit einem bekannten Nazi traf, um mit ihm Gemeinsamkeiten zu erörtern.

305  Gregor Gysi, Parteitagsrede, in: PDS, 2. Parteitag, 1. Tagung, Berlin, 26./27. Januar 1991, S. 28 

306  Gunter Pollach, Die PDS auf der Kreisebene in Ostdeutschland, in: PDS-Parteivorstand, Studien zur inneren Verfaßtheit der PDS, a.a.O.

307  PDS-Pressedienst, Nr. 43/1997

308  Süddeutsche Zeitung vom 9. September 1997

309  Hans Modrow, Eine Schicksalsfrage für die PDS. Zum Start des Projektes Mitgliedergewinnung, in: Disput, Nr. 10/1997

310  PDS-Pressedienst, Nr. 43/1997

311  Rosa Luxemburg, Zur Russischen Revolution, in: Gesammelte Werke, Bd. 4, Berlin (DDR) 1974, S. 362f.

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