David van Reybrouck

Gegen Wahlen

Warum Abstimmen
nicht demokratisch ist

2013 in Amsterdam

2016 im Wallstein-Verlag, Göttingen

Aus dem Niederländischen von Arne Braun

2013   200 Seiten

wikipe  Autor  *1971 in Brügge

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dnb person    dnb nummer (20)

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detopia: 

Demokratiebuch

Ökobuch    R.htm 

Buchstein  

aus wikipedia-2021

David Grégoire Van Reybrouck (* 11. September 1971 in Brügge, Flandern, Belgien) ist ein flämisch sprechender belgischer Autor, Historiker und Archäologe.

Van Reybroucks Vater arbeitete unmittelbar nach der Unabhängigkeit der früheren belgischen Kolonie Kongo dort als Eisenbahningenieur. Sein Sohn wurde an der Universität Leiden in den Niederlanden promoviert.

Van Reybroucks erstes Buch im Jahre 2002 war De Plaag (Die Pest). Es spielt in Südafrika nach dem Ende der Apartheid und wurde in den Niederlanden und in Belgien mit mehreren Preisen ausgezeichnet.

2007 war er Mitautor an einem Situationsbericht über sein Heimatland, dem 2008 ein provozierendes Buch mit dem Titel Pleidooi voor populisme. Pamflet (Plädoyer für den Populismus) folgte.

Sein bekanntestes Buch ist aus dem Jahre 2010 Congo. Een geschiedenis, das 2012 in deutscher Sprache erschien. Es schildert die Geschichte des Kongo von der Kolonialzeit bis in die jüngste Vergangenheit.

Heute organisiert Van Reybrouck in der Demokratischen Republik Kongo Workshops für kongolesische Literaten sowohl in Kinshasa als auch im Osten des Landes in Goma.

2011 wurde Van Reybrouck zum Vorsitzenden des PEN Vlaanderen gewählt.

Birepräsentatives System​

Siehe auch: Demarchie und Losverfahren

2016, in Gegen Wahlen: Warum Abstimmen nicht demokratisch ist, plädiert Van Reybrouck für ein „birepräsentatives System“ der Volksvertretung mit zwei Kammern – eine gewählt und eine gelost:

„Ich glaube, dass der dramatischen Systemkrise der Demokratie abgeholfen werden kann, in dem man dem Losverfahren eine neue Chance gibt.“

„Ausgeloste Bürger haben vielleicht nicht die Expertise von Berufspolitikern, aber sie haben etwas anderes: Freiheit. Sie brauchen ... nicht wiedergewählt zu werden.“ (S. 156)

„Es wird ein Stück Ruhe wiederherstellen. Gewählte Bürger (unsere Politiker) werden dann nicht nur von kommerziellen und sozialen Medien gehetzt, sondern wissen sich durch ein zweites Gremium flankiert, für das Wahlfieber und Einschaltquoten vollkommen irrelevant sind.“ (S. 157)

„Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, dass die Gründe, die man heute gegen ausgeloste Bürger anführt, häufig mit den Gründen identisch sind, die man seinerzeit gegen die Verleihung des Wahlrechtes an Bauern, Arbeiter oder Frauen anführte.“ (S. 158)

Er führt auch eine Reihe „birepräsentativer“ Vorschläge auf (S. 137 ff.), die eine ausgeloste Kammer betreffen, welche neben ein gewähltes Parlament tritt, es also nicht ersetzt; die gewählte und die geloste Kammer sollen sich gegenseitig ergänzen.

Alle Vorschläge sehen eine gute Bezahlung und eine gute Ausstattung mit Mitarbeitern vor, damit das Mandat für möglichst viele attraktiv wird.

In ähnliche Richtung haben argumentiert u. a.:

Ernest Callenbach, Michael Phillips (USA):
Umwandlung des House of Representatives in den USA in ein Representative House. Dazu sollten die 435 Volksvertreter nicht mehr gewählt, sondern ausgelost werden. Der Senat bleibt als gewähltes Gremium. Sie hoffen damit, den zu starken Einfluss des „großen Geldes“ zu verringern. Es wird jedes Jahr ein Drittel der Abgeordneten für jeweils drei Jahre gewählt.

Anthony Barnett, Peter Carty (UK):
Das House of Lords in Großbritannien (die Sitze sind heute noch überwiegend erblich) soll durch eine ausgeloste Kammer ersetzt werden. Sie soll kein Initiativrecht, wohl aber ein Kontrollrecht bekommen.

Keith Sutherland (UK):
Umwandlung des House of Commons in eine ausgeloste Kammer. Es sollen an die Teilnehmer der Auslosung Mindestanforderungen an Kompetenz, Ausbildung und Alter (mindestens vierzig Jahre) gestellt werden.

Ives Sintomer (F):
Einführung einer dritten gelosten Kammer in Frankreich neben der Assemblée und dem Senat. Schwerpunkt der Arbeit der Kammer sollten langfristige Themen wie Ökologie, soziale Fragen, Wahlrecht und Verfassung sein.

Hubertus Buchstein (EU):
Einrichtung einer zweiten Kammer neben dem Europäischen Parlament mit ausgelosten Bürgern: House of Lots. Zweihundert Abgeordnete mit Teilnahmepflicht – proportional nach Mitgliedsstaaten. Mit Initiativrecht für Gesetze und Vetorecht.

Terrill Bouricius (USA):
teilt die geloste Kammer in sechs, denen er (feste) Aufgabenbereiche zuweist: Agenda Council (AC): Wählt Themen für die Gesetzgebung. 150–400 Personen, Vollzeit mit guter Bezahlung, ausgelost unter Freiwilligen, jedes Jahr ein Drittel für drei Jahre. An den AC können auch Petitionen eingereicht werden.

Interest Panels: Sollen Gesetzesvorschläge erarbeiten. Je 12 Personen, Anzahl der Panels unbegrenzt, freiwillige Mitarbeit ohne Bezahlung.

Review Panels: Machen aus den Vorschlägen Gesetzesvorlagen. Die Arbeit ist ähnlich wie in parlamentarischen Ausschüssen. Besteht aus 150 Personen, unterteilt in mehrere Panels, Vollzeit mit guter Bezahlung, ausgelost unter Freiwilligen, jedes Jahr ein Drittel für drei Jahre. Policy Jury: Wird jeweils für ein Gesetz berufen, über das sie nach öffentlicher Präsentation berät und beschließt. 400 Personen, jeweils neu ausgelost aus allen erwachsenen Bürgern, Teilnahmepflicht, tagt jeweils mehrere Tage, Tagegeld und Reisekosten.

Rules Council: Entscheidet über die Regeln (also quasi die Verfassung) und kann sie ständig ändern, aber darf sich selbst nicht mehr Kompetenz verleihen. Damit wird das Parlament ein selbstlernendes System. Besteht aus 50 Personen, ausgelost unter Freiwilligen, jeweils ein Drittel für drei Jahre, Vollzeit mit guter Bezahlung.

Oversight Council: Kontrolliert den Gesetzgebungsprozess, behandelt Beschwerden, ca. 20 Personen, ausgelost unter Freiwilligen, Vollzeit, gute Bezahlung, jeweils ein Drittel für drei Jahre.