2 Kommunistische Plattform -- C.Ditfurth 1998

2 Lieber Äpfel als Bananen

Die Kommunistische Plattform

23-45

Ich stelle mein Mietwohnmobil auf den Parkplatz der ehemaligen Bezirksleitung der Erfurter SED in der Eislebener Straße. In dem riesigen roten Klinkerbau residierte ab 1980 bis zu seinem Sturz im Dezember 1989 Gerhard Müller, Kandidat des Politbüros, Mitglied der Volkskammer, 1991 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wegen »Amtsmißbrauchs und mehrfacher Anstiftung zu Untreue und Diebstahl«. Der einstige Neulehrer* Müller war einer der selbstherrlichsten SED-Provinzfürsten – grob, rücksichtslos und gefürchtet auch in der eigenen Partei.

Hotel »Germania«

Als ich im Herbst 1990 zum erstenmal den Thüringer PDS-Landesvorstand besuchte, belegte die Partei mehr als eines der weiträumigen Stockwerke des einstigen Müller-Palastes. Viele Zimmer waren allerdings schon vermietet an Firmen, die Ostdeutsche in Sachen Marktwirtschaft schulten, an Immobilienmakler, Versicherungsunternehmen und das Erfurter Finanzamt. Im Lauf der Jahre konnte ich die PDS immer schwerer finden in den langen, hallenden Gängen des roten Gemäuers. Der einst aufgeblähte Funktionärsapparat schrumpfte auf ein paar hauptamtliche Mitarbeiter zusammen in dem Maß, wie die Partei vom SED-Vermögen abgeschnitten wurde. Inzwischen ist die PDS ganz verschwunden aus der einstigen Residenz und ins angrenzende ehemalige Gästehaus der Bezirksleitung umgezogen.

* In der Sowjetischen Besatzungszone wurden in den Schulen viele nazibelastete Lehrer entlassen. Um die Lücken zu füllen, wurden in Arbeiter-und-Bauern-Fakultäten (ABF) Lehrer quasi im Schnelldurchgang ausgebildet. Diese nannte man Neulehrer.

Das Gästehaus ist längst umfunktioniert worden zu einem Hotel. Es ist eine der wenigen Immobilien, die die PDS aus dem einstigen Milliardenvermögen behalten konnte.

Nur, warum das parteieigene Hotel in gotisch anmutenden Buchstaben »Germania« getauft worden war, habe ich nicht herausbekommen können. Inzwischen heißt es »Rotdorn«. Ein Anstoß zur Namensänderung war sicher, daß ein bekannter Neonazi auf Reisen hier dereinst Quartier begehrte in der Überzeugung, bei Gleichgesinnten unterzukommen.

In einigen wenigen Zimmern im Gästehaus haben die Landesvorsitzende Gabi Zimmer und ihre Genossen ihre Büros eingerichtet. Gabi Zimmers persönlicher Mitarbeiter Hans-Dieter Fritschler wird nur »HDF« genannt. So heißt er schon in Landolf Scherzers Reportage »Der Erste«¹⁶, einem brillanten Bericht über den damaligen 1. Sekretär der SED-Kreisleitung Bad Salzungen. Das Buch dokumentiert im Maßstab eines Kreises drastisch den Niedergang der DDR in ihrem vorletzten Jahr. Scherzers Reportage wurde erstaunlicherweise nicht verboten, dafür kauften Emissäre des Suhler SED-Bezirkschefs Hans Albrecht große Bestände der Auflage auf, um so das Buch aus dem Verkehr zu ziehen. HDF gehörte zu den wenigen Kreissekretären der Einheitspartei, die nicht von aufgebrachten Mitgliedern zum Teufel gejagt wurden, als das Honecker-Regime zusammenbrach.

In einem der Büros des ehemaligen Gästehauses warte ich auf Günter Schwade, den Vorsitzenden der PDS-Landesschiedskommission. Schwade wurde 1929 in Breslau geboren. Er legt Wert auf den alten deutschen Namen, in »Wroclaw« sei er nicht aufgewachsen. Im November 1945 landete er mit seiner Familie in der Sowjetischen Besatzungszone. Wenige Monate danach trat er der KPD bei. Zwei Jahre später wurde er FDJ-Jugendleiter, seitdem war er Funktionär. Seiner Partei verdankt er auch die Promotion.

Schwade gehört zu den maximal dreißig Mitgliedern der Kommunistischen Plattform in Thüringen, die sich viertel- oder halbjährlich treffen. Warum ist er in der KPF? Um »kommunistisches Gedankengut zu erhalten«.

Diese Antwort reicht mir nicht. Was ist kommunistisches Gedankengut? Nein, von der »Diktatur des Proletariats« hält er nichts mehr, und die »Partei neuen Typs« hat für ihn auch ausgedient.

Das sind aufschlußreiche Bekenntnisse. Denn beide Begriffe zählen zu den Pfeilern des stalinistischen Weltbilds. Alle parteitheoretischen und strategischen Überlegungen aber mündeten in die Frage »Wer-wen ?«: die Machtfrage, die zugunsten der Arbeiterklasse entschieden werden mußte. Schon Lenin hatte erklärt: Das Proletariat könne seine historische Mission – die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus – nur erfüllen, wenn es geführt werde von einer Avantgarde, die Einsicht in den Gang der Geschichte habe. Aus sich allein heraus könne die Arbeiterklasse nur ein »gewerkschaftliches Bewußtsein« bilden. So der Sowjetgründer in seiner Schrift »Was tun?«, in der er im Jahr 1902 die nach ihm benannte neue Parteitheorie begründete.¹⁷ (Nur nebenbei: Wer nach ideologischen Vorläufern des Stalin-Terrors sucht, findet Keime bereits in der Theorie von der führenden Rolle der kommunistischen Partei.)

Von Parteitheorie und proletarischer Diktatur hält Schwade nicht mehr viel. Aber was will er statt dessen, was will er mit der KPF erreichen? Nach einigem Zögern sagt er: »Bewahrung der marxistisch-leninistischen Theorie.« Dann berichtigt er sich, er meine nur die »marxistische Theorie«.

Auch diese Antwort genügt mir nicht, denn kaum ein Werk ist mehr verhunzt worden als Karl Marx' Schriften, und nicht wenige Auslegungen schließen sich gegenseitig aus. Ich bohre weiter. Schwade sagt schließlich, er sei in der KPF, weil er bewahren wolle, was an der DDR bewahrenswert sei. Aber was war an der DDR bewahrenswert?

Wir haben den Versuch nicht bestanden

Wir diskutieren weiter, finden aber keine Antwort. Erst viel später, als ich unser Gespräch auf dem Tonbandmitschnitt abhöre, fällt mir auf, daß meine Fragen das Ziel verfehlten. Es geht Günter Schwade (und wohl auch anderen Genossen in Thüringens KPF) gar nicht um Theorien, nicht darum, mürbe gewordene Bausteine des alten Weltbilds durch neue zu ersetzen. Thüringens KPF streitet nicht über ideologische Fragen, politisch tritt sie genausowenig in Erscheinung. Nein, Thüringens KPF ist eine Vereinigung von Verlierern, von Menschen, die einen Glauben verloren, aber keinen neuen gefunden haben. Sie wollen die PDS nicht in eine Kaderpartei stalinistischen Zuschnitts verwandeln, sondern gemeinsam trauern. Denn sie haben ihre Biographien verloren.

Günter Schwade war jemand gewesen in der DDR. Kein korrupter Spitzenfunktionär, sondern ein fleißiger Parteiarbeiter, der seine Aufgaben ernst genommen hat. Deshalb wurde er respektiert. Aber wenn er als Angehöriger der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion (ABI), einer staatlichen Kontrollbehörde, mal einen führenden Genossen bei einer Gesetzesübertretung erwischte, pfiffen ihn seine Oberen zurück. Das ärgerte ihn, er hat solche Episoden jedoch als Einzelfälle abgetan und sich weiter an seine sozialistischen Ideale geklammert. Trotzig sagt Günter Schwade: »Die Enkel fechten's besser aus. Wir haben den Versuch nicht bestanden.«

Im neuen Deutschland sitzt Schwade gewissermaßen zwischen den Stühlen. So, wie sie war, wünscht er sich die DDR nicht zurück. Aber mit der Bundesrepublik kann er auch nichts anfangen. »Dieser Staat, in dem ich jetzt lebe, ist nicht mein Staat«, antwortet er, als ich ihn frage, ob er mittlerweile in der Bundesrepublik angekommen sei. »Angekommen bin ich zweifellos mit meiner Rente.« Ihn erbittert es, daß ihm wie Zehntausenden anderen Ex-Funktionären nach der Einheit jahrelang die Rente wegen »Staatsnähe« gekürzt worden ist.

Zu Recht haben Schwade und die anderen Betroffenen dieses »Rentenstrafrecht«, das mittlerweile nurmehr einstige Mitarbeiter der Stasi trifft, als Diskriminierung empfunden, und sie sind tief beleidigt, daß der Gesetzgeber ihnen die – Bezüge kürzte, wohingegen Nazibeamten mitsamt ihren Hinterbliebenen solche Beeinträchtigung nie widerfuhr.

Auch von der SPD ist er enttäuscht. Ein großer Teil der Mitglieder werde von der Führung mißbraucht. »Manche Wertungen aus der Vergangenheit waren gar nicht so falsch.« Er spielt an auf die jahrzehntelange Verdammung der SPD durch die Kommunisten. »Sozialdemokratismus«¹⁸ war schon bald nach der Vereinigung von KPD und SPD 1946 ein Schimpfwort – gefährlich für jene, die damit bedacht wurden. In den dreißiger und vierziger Jahren waren sogar Zigtausende von Kommunisten aus Deutschland und anderen Staaten in Stalins Lagern gelandet, oder sie wurden erschossen, weil die eigenen Genossen sie des »Sozialdemokratismus« verdächtigten.

Obwohl Schwade weiß, daß die DKP eine Sekte ist und bleiben wird, will er, daß die PDS mit ihr zusammenarbeitet. Nicht dagegen mit Trotzkisten der »IV. Internationale«, von denen er sich »vollkommen distanziert«. Auch hier geistige Überbleibsel aus der Zeit, als Leo Trotzki, nach Lenin der wichtigste Führer der Oktoberrevolution, zum Todfeind des Sowjetimperiums gestempelt wurde.

Manches von dem, was Günter Schwade sagt, klingt nach Sahra Wagenknecht. Nein, Schwade widerspricht. Seine KPF-Genossen in Berlin bereiten ihm Kopfzerbrechen. »Sahra ist oft unhistorisch. Sie ist auch keine seriöse Historikerin«, sondern »fahrlässig« in ihren Urteilen. »Wir sehen das kritisch, was da in Berlin besprochen wird.«

Schwade bestätigt, was ich in den vergangenen Jahren außerhalb Berlins immer wieder gehört habe. Das, was sich außerhalb der Hauptstadt »Kommunistische Plattform« nennt, hat mit Sahra Wagenknecht und Genossen oft wenig, manchmal auch gar nichts zu tun.

Also fahre ich nach Berlin, zum Koordinierungsrat der KPF, dem Leitungsgremium der Plattform. Neben verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und der Ökologischen Plattform besitzt auch die KPF ein Büro im Gebäude des PDS-Bundesvorstands.

Der Vorstand sitzt im Karl-Liebknecht-Haus in der Kleinen Alexanderstraße, Stadtbezirk Berlin-Mitte. Hier hatte früher die KPD ihr Hauptquartier. Die PDS-Führung braucht nicht alle Büroräume, zahlreiche sind vermietet, etwa an eine Buchhandlung, eine Kneipe, ein Reisebüro oder den Rechtsanwalt Gregor Gysi.

Ich halte mich gerne im PDS-Parteivorstand auf. Kein Pförtner fragt, wo man hin will, keiner verlangt einen Passierschein - das ist in anderen deutschen Parteizentralen anders. Wenn man etwa Andre Brie besuchen will, geht man in den ersten Stock und klopft an die Tür seines Büros, und wenn er da ist, hat man Glück gehabt. Dann hat er auch meistens ein wenig Zeit für ein Gespräch.

Unten im Karl-Liebknecht-Haus, neben dem Haupteingang, ist das Kommunikations-und-Informations-Zentrum (KIZ) der Partei. Hier kann man Informationsmaterial in rauhen Mengen erstehen. Im KIZ arbeitet auch der Literaturvertrieb, und dort entsteht in zügigem Tempo das Parteiarchiv. Wer etwas über die PDS erfahren will, findet hier fast alles, was er sucht. (Von anderen Parteien habe ich bei anderen Recherchen vergleichbares Material nicht erhalten, es wurde mir mit Hinweis auf archivrechtliche Schutzfristen verweigert.)

Ich klopfe im zweiten Stock des Karl-Liebknecht-Hauses an der braunen Tür des Zimmers 201 mit dem Schild »Kommunistische Plattform«. Ein kleiner weißhaariger Mann öffnet, lächelt mich freundlich an und läßt mich herein in zwei winzige, miteinander verbundene Räume: Sekretariat und Versammlungszimmer. Ich stelle mich vor (und an der Reaktion meines Gesprächspartners fest, daß der Mann offenbar schon mal etwas von mir gelesen haben muß, mäßige Aussichten also). Er nickt weiter freundlich, während ich von meinem Buchprojekt berichte, und lächelt auch aufmunternd, als ich um einen Interviewpartner bitte.

Es müsse keineswegs Sahra Wagenknecht sein, sondern nur jemand, der die Positionen der KPF gut vertreten könne. Vielleicht Michael Benjamin (der Sohn der »roten Hilde«, der einstigen DDR-Justizministerin, mitverantwortlich für die Verurteilung von Janka und Harich)? Benjamin zählt zu den geistigen Köpfen der KPF.

»Sahra Wagenknecht sagt nichts anderes als Michael Benjamin. Michael Benjamin ist manchmal sogar tiefgründiger«, sagt der freundliche weißhaarige Mann. Ich möge doch meinen Interviewwunsch schriftlich beantragen, man werde mir dann telefonisch Bescheid geben. Ich notiere auf einem Zettel, warum ich ein Gespräch mit einem KPF-Vertreter führen will, und überreiche meinen Antrag unterschrieben dem freundlichen weißhaarigen Mann. Mein Wunsch, an einem anstehenden Treffen des KPF-Koordinierungsrats teilzunehmen, wird gleichfalls lächelnd entgegengenommen.

Aus beidem ist nichts geworden, ich habe von dem freundlichen weißhaarigen Mann nichts mehr gehört. Auch Erinnerungsversuche via Telefon halfen nichts. So liegt mein Antrag wohl noch immer unbearbeitet im KPF-Büro im Karl-Liebknecht-Haus.

Besonders miese und abstoßende Form

In den Äußerungen führender KPF-Vertreter zeigt sich eine ungebrochene DDR-Nostalgie. Sahra Wagenknecht etwa schreibt: »Im Vergleich zur BRD war die DDR in jeder Phase ihrer Entwicklung – selbst noch im ärgsten Niedergang – das friedlichere, sozialere, menschlichere Deutschland. Wir haben daher keinerlei Anlaß, uns bei den bürgerlichen, den westdeutschen Kapitalismus von Beginn an tragenden Parteien CDU und SPD für unsere Herkunft und Geschichte zu entschuldigen.«¹⁹

Sie schwärmt geradezu von der DDR des kalten Kriegs, begrüßt die »Niederwerfung der Prager Konterrevolution durch sowjetische Truppen«²⁰ – also die Intervention des Warschauer Pakts gegen den Prager Frühling im August 1968 –, sieht die »aufsteigende Linie der DDR-Geschichte« mit Ulbrichts Sturz 1971 beendet²¹ und erweist sich als wahre Freundin der Stasi. Gemünzt auf die Bürgerrechtler der DDR sagt sie: »Wer sich offen gegen einen Staat wendet, muß mit denen rechnen, die für die Sicherheit des jeweiligen Staates zuständig sind.«²²

In einem Nachruf auf Erich Honecker kritisiert sie diesen, weil er auf die Entspannungspolitik des Westens eingegangen sei. Und sie lobt ihn, weil unter seinem Kommando die Mauer gebaut wurde: »Er leitete die Maßnahmen zur Grenzbefestigung im August einundsechzig, die dem lästigen Einwirken des feindlichen Nachbarn ein (längst überfälliges) Ende setzte.«²³ Auf die Frage, ob es etwas Liebenswertes für sie gebe in diesem Jahrhundert, antwortet sie: »Ja, in ihrer Unfertigkeit, in ihrem hoffnungsvoll Fragmentarischen – die DDR.«²⁴ Und an anderer Stelle: »Eigentlich gibt es nichts, von dem ich jetzt sagen würde, das hatte ich in der DDR nicht, das fehlte mir in der DDR.«

Auch nicht Südfrüchte, Infrastruktur, Informationsmöglichkeiten?

»Da könnte ich entgegnen: Mieten, Fahrpreise, BILD-Zeitung. Nein, auf eine so alltägliche Diskussion lasse ich mich ungern ein. Und Äpfel esse ich lieber als Bananen.«²⁵

Die deutsche Vereinigung nennt sie »Annexion der DDR«, sie habe »dem Ostdeutschen nicht schlicht den Kapitalismus [gebracht], sondern sie brachte ihm den Kapitalismus in einer besonders miesen und abstoßenden Form«.²⁶

Ich frage mich, ob es sinnvoll sein kann, sich mit solch wirklichkeitslosen Thesen auseinanderzusetzen. Es führt aber kein Weg daran vorbei, denn Argumente dieser Güte aus KPF-Kreisen saugen große Teile der PDS willig auf. Ich werde mich bei der Auseinandersetzung mit dem Stalinismus in der PDS und den Positionen des Marxistischen Forums ausführlich mit den Äußerungen der Ostalgiker beschäftigen. Deshalb hier im Vorgriff nur einige wenige Anmerkungen.

Eine Annexion der DDR hat es nicht gegeben, auch wenn es .unter Linken immer wieder kolportiert wird. Vielmehr genügte der Weg zur deutschen Einheit allen denkbaren völkerrechtlichen und demokratischen Kriterien. Es kann keinen Zweifel daran geben, daß überwältigende Mehrheiten in Ost- und in Westdeutschland die Vereinigung gewollt haben. Der Einigungsvertrag ist in Volkskammer und Bundestag verabschiedet worden. Die Parteien, die die deutsche Einheit anstrebten, haben in allen Wahlen große Stimmenmehrheiten erzielt. Die Gründung der DDR und der Aufbau des Sozialismus waren daran gemessen mehr als fragwürdige Unternehmen; fast alle PDS-Vertreter, nicht nur die KPF, halten sie dennoch für legitim. (Der Streit über die Legitimität der DDR wird in diesem Buch noch einige Seiten füllen.)

Eine andere Frage ist, ob man den Weg zur deutschen Einheit oder die deutsche Einheit als solche für politisch falsch hält. Es ist ein alter Fehler der deutschen Linken, nicht zu akzeptieren, daß das Volk gegen seine »objektiven Interessen«, was immer das sei, entschieden hat. Ich habe die deutsche Einheit und die Einigungspolitik der konservativ-liberalen Bundesregierung in vielerlei Hinsicht für falsch gehalten und glaube, daß bis heute kapitale Fehler gemacht werden (die zum Teil aus einer frappanten Ignoranz gegenüber ostdeutschen Befindlichkeiten erwachsen). Aber an den demokratischen Tatsachen ändern diese Einwände nichts.

Zu keinem Zeitpunkt einen zivilisatorischen Charakter

Kann man einen Staat oder ein Land lieben? Der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann hat auf diese Frage geantwortet, er liebe seine Frau. Aber geradezu grotesk ist Wagenknechts Rückgriff auf das DDR-nationale Pathos angesichts der unbestreitbaren Menschenrechtsverletzungen, die das SED-Regime zu verantworten hat.

Davon zeugen unzählige Dokumente, nicht zuletzt solche, die Historiker der PDS veröffentlicht haben. Die Enquete-Kommission des Bundestags über die »Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland« hat in einer achtzehn Teilbände umfassenden Dokumentation auf Zehntausenden von Seiten Hunderte von Zeitzeugen und Experten aller politischen Richtungen zu Wort kommen lassen und so die Unterdrückung in der DDR unabweisbar belegt.

Der PDS-Bundestagsabgeordnete Dietmar Keller, der letzte SED-Kulturminister, hat in der Kommission mitgearbeitet. Er entschuldigte sich nicht nur bei der Bevölkerung der einstigen DDR für die Politik der SED, sondern erklärt in einem erstaunlich selbstkritischen Beitrag auch: »Die 1946 geschaffene Einheitspartei hatte aus meiner Sicht zu keinem Zeitpunkt einen echt zivilisatorischen Charakter.«²⁷

Die Angehörigen der KPF eint mit vielen anderen PDS-Genossen, daß ihnen das Schicksal der Opfer des SED-Regimes²⁸ restlos gleichgültig ist. Und selbstverständlich hat die Plattformkommunistin Wagenknecht auch dafür triftige Gründe: »Ich meine, mit Moralisieren kommt man der Geschichte nicht bei, egal, welche konkrete Phase es betrifft. Richelieu hat den französischen Hochadel stark vermindert, die Französische Revolution hat Hunderte auf die Guillotine geschickt: Wird man diesen historischen Tatsachen etwa dadurch gerecht, daß man sie für moralisch verwerflich erklärt?«²⁹

Noch schlimmer, viele Opfer des SED-Regimes werden nicht nur in KPF-Kreisen nach wie vor als Feinde gesehen. Ich habe diese niederschmetternde Erfahrung in vielen Diskussionen immer wieder machen müssen. Und mich gefragt, was Leute mit solchen menschenverachtenden Auffassungen in einer modernen sozialistischen Partei zu suchen haben. Denn das will die PDS ja sein.

Niedergang und Verwesung

Modern ist an der KPF gar nichts. Vielmehr frönt sie einem geradezu ordinären Stalinismus. Auch wenn Vertreter der KPF in öffentlichen Veranstaltungen gerne mal Kreide fressen, so sie es für angemessen halten, ihre Stalin-Verehrung haben sie selbst vielfach dokumentiert. Am offensten einmal mehr Sahra Wagenknecht. In einem Aufsatz über »Marxismus und Opportunismus« hat sie Klartext gesprochen:

»Stalins Politik – in ihrer Ausrichtung, ihren Zielen und wohl auch in ihrer Herangehensweise – [kann] als prinzipientreue Fortführung der Leninschen gelten. (...) Und was immer man – berechtigt oder unberechtigt – gegen die Stalin-Zeit vorbringen kann, ihre Ergebnisse waren jedenfalls nicht Niedergang und Verwesung, sondern die Entwicklung eines um Jahrhunderte zurückgebliebenen Landes in eine moderne Großmacht während eines weltgeschichtlich einzigartigen Zeitraums (...).

(...) Dagegen entstellt keines von jenen Krisensymptomen, an denen der Sozialismus in seiner Endphase krankte, bereits in den zwanziger bis fünfziger Jahren das Bild der sowjetischen Gesellschaft. Wir finden keine wirtschaftliche Stagnation (...), keine Vernachlässigung der Wissenschaften und der Kultur.«³⁰

Diese Sätze muß man sich Wort für Wort anschauen. Mehr als dreißig Millionen Tote, so die geschätzte Blutbilanz der Herrschaft des »Vaters der Völker«, sind laut Wagenknecht kein Niedergang, keine Verwesung. Etwa zehn Prozent des wirtschaftlichen Aufbaus in der Sowjetunion vor dem Zweiten Weltkrieg gehen auf Sklavenarbeit zurück, auf die sowjetische Variante der »Vernichtung durch Arbeit«. Um Industriegüter aus dem westlichen Ausland bezahlen zu können, exportierte Stalin Ende der dreißiger Jahre das Getreide der Ukraine und ließ Millionen Landsleute verhungern, von Soldaten bewacht, um Hungerrebellionen im Keim zu ersticken.³¹

Die Verfolgung und Ermordung unzähliger Wissenschaftler und Künstler, Lyssenkos³² Vernichtung der Biologie, Schdanows³³ mörderischer Feldzug gegen jeden kritischen Geist in Literatur und Kunst unter dem Banner des »sozialistischen Realismus«, der triefende Stalin-Kult in fast jedem Aufsatz, Buch, Film oder Bild – keine Stagnation, keine Verwesung? Ich will an dieser Stelle gar nicht erst eingehen auf die Schauprozesse in Moskau und den Gulag.

Einführung des Opportunismus

Die Vernichtung eines beträchtlichen Teils der eigenen Bevölkerung war keine bedauerliche Begleiterscheinung des sozialistischen Aufbaus, sondern seine Bedingung. Daran kann nur zweifeln, wer eine überwältigende Flut von Tatsachen nicht zur Kenntnis nimmt. Ich frage mich: Wäre das nicht genauso verwerflich, wie Auschwitz zu leugnen?

Wenn Sahra Wagenknecht und ihre KPF-Genossen das Wort »Sozialismus«, »Frühsozialismus« oder »erster Sozialismus« benutzen, meinen sie das stalinistische Herrschaftssystem. Folgerichtig erkennt Wagenknecht in der Milderung der Unterdrückung den Keim des Niedergangs. Für sie ist Stalinismus gleich Marxismus, und in ihren Augen begann der Niedergang des Sozialismus mit dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion.

Auf diesem Parteitag im Jahr 1956 enthüllte Nikita Chruschtschow in einer Geheimrede nach Stalins Tod einen Teil der unglaublichen Verbrechen des stählernen Diktators. Die Partei distanzierte sich von Exzessen, stellte aber die Diktatur als solche nicht in Frage. Und doch war es im Sinn der Menschlichkeit ein enormer Fortschritt. Bereits geplante Schauprozesse, so gegen jüdische Arzte oder etwa in der DDR gegen einst führende Kommunisten, wie Paul Merker und Franz Dahlem, mußten abgeblasen werden. Der Terror hatte ein Ende, die Unterdrückung nicht.

Außerdem verabschiedete sich der 20. Parteitag von Stalins These, daß der Sozialismus allein durch Gewalt errichtet werden könne. Unter Rückgriff auf Marx, Engels und Lenin hielten die sowjetischen Kommunisten es nun auch für möglich, dieses Ziel auf parlamentarischem Weg zu erreichen. Und die Sozialdemokraten sollten nicht mehr Feinde sein, sondern Gesprächs- und sogar Bündnispartner, bei allen weltanschaulichen Differenzen. Der 20. Parteitag der KPdSU trug dazu bei, daß dann in den sechziger Jahren der kalte Krieg allmählich auftaute.

Eine grundlegende Abrechnung mit dem Stalin-Regime aber war schon deswegen nicht möglich, weil die, die sich da als Stalin-Gegner hervortaten, ja selbst jahrzehntelang verstrickt gewesen waren in die Verbrechen ihres Führers. Chruschtschow etwa gehörte zu den Hauptverantwortlichen für die ukrainische Tragödie.

Sahra Wagenknecht schreibt: »Die sowjetische Entspannungspolitik der fünfziger Jahre war (...) gleichbedeutend mit der Einführung des Opportunismus in die Politik.« Aber wie kamen nach ihrer Auffassung alte Bolschewiken nun auf die Idee, dem Klassenfeind auf den Leim zu gehen? Natürlich hat Wagenknecht auch dafür eine Erklärung zur Hand: »Es geschah, weil die Sowjetunion durch den Krieg wirtschaftlich ruiniert und durch das nukleare Übergewicht des Westens partiell erpreßbar war (...). Die Chruschtschow-Politik bleibt unbegreiflich, sofern sie nicht als. Politik bewußter Zugeständnisse an die gegnerischen Forderungen begriffen wird; Zugeständnisse, die unerläßlich schienen in einer Situation östlicher Schwäche und nuklearer Unterlegenheit.«³⁴

Die Entspannungspolitik war demnach eine antisozialistische Strategie des Gegners. Ihren ersten Erfolg feierte sie in Prag 1968, weitere mit den Verträgen von Moskau und Warschau und überhaupt allen Maßnahmen, die den Ost-West-Konflikt abbauen und die Verhältnisse in Europa menschlicher machen sollten. Das Berliner Viermächteabkommen und den Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR kommentiert Wagenknecht unzweideutig: »Im Grunde waren mit beiden Verträgen die Nahziele des westdeutschen Stufenprogramms zur Liquidierung der DDR erreicht.«³⁵

In dem Maß, wie das sozialistische Lager sich auf diese Politik des Westens eingelassen habe, habe es nicht nur revolutionäre Prinzipien preisgegeben, sondern auch die eigene Stabilität unterminiert. So Sahra Wagenknecht. Spitzt man diese Argumentation nur etwas zu, dann hat sich der reale Sozialismus quasi selbst dem Feind ausgeliefert. Es bedurfte dazu nur eines Verräters. Der war schnell gefunden.

Der Verräter ist in den Augen der Plattformkommunisten Michail Gorbatschow. Wagenknechts Genossin Ellen Brombacher – im Dezember 1989 noch Mitglied des Ausschusses zur Vorbereitung des außerordentlichen SED-Parteitags, auf dem der Bruch mit dem Stalinismus erklärt wurde – schreibt: »Ich halte das Wort >Verrat< in diesem Zusammenhang schon für angemessen.«³⁶

In allen diesen Äußerungen wird unumwunden eingestanden, daß Sozialismus ohne Unterdrückung nicht möglich sei. Die Schuld am Untergang dieses Sozialismus tragen laut KPF der Imperialismus und jene kommunistischen Führer, die ihn nicht bis aufs Messer bekämpften, sondern mit westlichen Politikern über Abrüstung und menschliche Erleichterungen verhandelten.

Zwei Dinge fallen mir an diesen Thesen besonders auf: Erstens arbeiten jene, die sich sonst auf die »eherne Notwendigkeit der Geschichte«, die »entscheidende Rolle der Volksmassen« oder die »historische Mission der Arbeiterklasse« berufen, mit Kategorien wie »Verrat«, »Opportunismus« usw., führen also weltgeschichtliche Ereignisse auf Fehler einzelner Subjekte zurück. Das ist ein klassischer Denkwiderspruch des stalinistischen Weltbilds – und Begründung unzähliger Verfolgungsmaßnahmen.

Zweitens: Auf die Idee, daß der Sozialismus Stalinscher oder auch Ulbrichtscher Prägung nicht funktionieren konnte, kommen diese Kommunisten nicht. Es ist erstaunlich: Da bricht binnen weniger Jahre ein Weltsystem zusammen, das sich als Maßstab der historischen Entwicklung betrachtete, und in KPF-Kreisen kommt nicht einmal die Frage auf, ob das nicht vielleicht am System selbst liegen könnte.

Gysi und die KPF-Gründung

Es war keineswegs von Anfang an klar, daß die KPF auf Stalins Wegen wandeln würde. Ende November 1989, kurz vor dem Sonderparteitag der SED, sammelte sich eine Gruppe Berliner Einheitssozialisten mit der Absicht, die Kommunistische Partei Deutschlands neu zu gründen. In einem offenen Brief an die Delegierten des SED-Parteitags erklärte die »Initiativgruppe für eine Kommunistische Partei«: »Wenn es dem außerordentlichen Parteitag der SED nicht gelingt, eine wahre marxistisch-leninistische Partei ins Leben zu rufen, dann laßt uns (...) ein kommunistisches Programm und ein revolutionäres Statut ausarbeiten.« Die Initiativgruppe unterrichtete den neugewählten Parteichef Gregor Gysi. Dieser mahnte die Kommunisten, die Partei nicht zu spalten. Statt dessen sollten sie eine »kommunistische Plattform« bilden.

Am 30. Dezember 1989 gründeten daraufhin sechzehn Kommunisten die Plattform in Buckow bei Berlin. Es hatte keine langen Diskussionen gegeben. Wie auch, brach die SED doch in rasendem Tempo zusammen. Es handelte sich erst bei der KPD-Initiative und dann bei der Plattformgründung eher um einen spontanen Reflex auf Diskussionen in der SED-PDS, wie sich die Partei seit ihrem zweiteiligen Sonderparteitag kurzzeitig nannte. In der Partei setzten sich die Reformer praktisch widerstandslos durch, der Bruch mit dem Stalinismus war beschlossen worden, und als stalinistisch begriffen damals noch fast alle einstigen Einheitssozialisten auch das Regime von Honecker, Mielke und Genossen. Außerdem meldeten sich Stimmen, die forderten, angesichts des angehäuften Bergs historischer Schuld die SED aufzulösen, eine Erneuerung sei nicht möglich.

In einem Rückblick erklärte die KPF-Führung: »Es sammelten sich Genossen, die sich als Kommunisten fühlten, ohne genau sagen zu können, was in dieser konkreten Situation kommunistische Politik ausmacht.«³⁷ Die Gründungsmitglieder verständigten sich auf drei Ziele: Sie wollten »kommunistisches Gedankengut in die Programmatik und praktische Politik der Partei einbringen«, sich gegen die Gleichsetzung von Stalinismus und Kommunismus wehren und verhindern, daß Kommunisten in »K-Gruppen«, also maoistisch-stalinistische Möchtegernparteien, abwanderten oder sich aus der Politik zurückzögen.

Sinnigerweise begrüßte der neugewählte Parteichef Gregor Gysi die Gründung der Plattform, er will sogar dabei gewesen sein, wie er später in Trübung seiner Erinnerung berichtet hat. Aber, das ist unbestreitbar, er gehört zu den geistigen Mitgründern der Plattform.³⁸ Das wird er inzwischen bereuen, sind es doch gerade verbale Exzesse von Wagenknecht, Benjamin und Genossen, die ihm politische Gegner um die Ohren hauen, um zu belegen, daß die PDS nicht nur de jure die Nachfolgepartei der SED sei. Aber wie hätte Gysi 1989 wissen sollen, daß Stalins Ideen eine Renaissance feiern würden?

Ungerechtigkeiten und Verbrechen

Zuerst erweckten die Plattformisten den Eindruck, sie wollten die kommunistischen Ideale, was immer das sei, von stalinistischen Schandflecken befreien. Unter dem Schock des gerade zurückliegenden realsozialistischen Niedergangs war sogar die KPF zu Erkenntnissen fähig, die nicht gänzlich realitätsfern waren. So legte die Plattform 1991 eine umfassende Stellungnahme vor, die einige bemerkenswerte Thesen enthält: Der Sozialismus »ging an seinen eigenen Widersprüchen zugrunde. (...) So fehlten dem >Realsozialismus< nicht nur wirksame Mechanismen, in denen sich freie, bewußt und planmäßig handelnde Produzenten realisieren konnten, sondern fehlte vor allem auch ein demokratisches System für eine dynamische Konfliktregulierung.«

Die Rede ist auch von einem »bürokratischen Kommandosystem der SED«, ja, von einem »post-stalinistischen Herrschaftssystem«. Und: »Damit wurde die Idee des Sozialismus, daß sich die Menschen eine sozial gerechte, demokratische und solidarische Gesellschaft schaffen, nicht eingelöst.«³⁹

Michael Benjamin sagte im selben Jahr in einer Parteitagsrede über den Sozialismus der DDR: »Wir als PDS müssen uns bekennen zu unserer politischen Verantwortung für sein Mißlingen, für Irrtümer, Fehler, Versäumnisse, Ungerechtigkeiten und Verbrechen.«⁴⁰ Im Sommer 1991 erklärte der KPF-Koordinierungsrat mitsamt seinem Mitglied Benjamin: »Genossinnen und Genossen! Der Zusammenbruch des weitgehend von Stalin geprägten Sozialismusmodells bedeutet nicht, daß der Sozialismus gescheitert ist.«⁴¹

Doch nur kurze Zeit später werden Vertreter der KPF, aber nicht nur sie, empört die These zurückweisen, die DDR sei »post-stalinistisch« oder gar »stalinistisch« gewesen. Je größer der Zeitabstand zur Niederlage der SED wird, desto unverdrossener dreschen die Plattformkommunisten einen von aller Verhüllung befreiten Stalinismus.

Woran liegt die Wende zurück zu Stalin und Ulbricht? Sie hat verschiedene Gründe. Den etwa, daß angesichts der zum Teil katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Folgen der deutschen Einheit die Ostalgie Fuß gefaßt hat, weit über die PDS hinaus. Selbst Menschen, denen es materiell gutgeht, stößt es übel auf, daß sie wie Bewohner eines innerdeutschen Entwicklungslandes behandelt werden, in dem Milliarden von Mark scheinbar nutzlos versickern. Viele sind enttäuscht von der Vereinigung. Ihnen waren »blühende Landschaften« versprochen worden, jetzt sind sie arbeitslos. In dem Maß, wie die Verbitterung wächst, verklärt sich die Erinnerung an die DDR.

Der langjährige PDS-Beobachter Heinrich Bortfeldt fürchtet aus gutem Grund, daß die restaurative Tendenz in der PDS zunimmt. Als Sahra Wagenknecht in einem »ND«-Interview im Januar 1995 die Wende als »Gegenrevolution« schmähte, gaben ihr die meisten Leserbriefschreiber recht.

Und obwohl Parteichef Bisky vor dem folgenden Parteitag in Berlin die Abwahl Wagenknechts forderte und Gysi in keinem Vorstand sitzen wollte, dem auch die Plattformkommunistin angehöre, fehlten dieser am Ende gerade mal dreißig Stimmen bei den Parteiwahlen. Sie hatte sich geschickt zum Opfer stilisiert und behauptet, sie sei falsch und unzureichend zitiert worden. Sie verurteilte Stalins Massenmorde und polemisierte gegen die These, die DDR sei ein Unrechtsstaat gewesen. Bortfeldt: »Gemessen am Beifall, hätte Wagenknecht wohl einen Platz im Vorstand sicher gehabt, wäre da nicht die Drohung der Parteispitze gewesen.«⁴²

Die Restalinisierung der KPF hat außerdem innerparteiliche Triebkräfte. Seit dem außerordentlichen SED-Parteitag im Dezember 1989 will die Führung der PDS um Lothar Bisky, Gregor Gysi und Andre Brie die Partei renovieren. Sosehr sie die Biographien ihrer Mitglieder verteidigt – manchmal eher emotional denn sachlich fundiert –, sosehr versucht sie die Partei auf einen demokratisch-sozialistischen Kurs zu verpflichten. Die PDS-Spitze kämpft um einen Platz in der bundesdeutschen Parteienlandschaft. Sie hat die deutsche Einheit akzeptiert, ein unzweideutiges Verhältnis zu den Grundrechten der Verfassung entwickelt und ist bereit, die gegebenen politischen Spielregeln einzuhalten, ohne aber auf das Ziel des Sozialismus zu verzichten. Ihr Sozialismus heißt inzwischen vor allem Demokratisierung.

Angesichts dessen liegt es auf der Hand, daß die KPF sich an den Rand gedrängt sieht. Je weiter die PDS in ihren Programmen und den Aussagen ihrer Führung sozialdemokratisch wird – wie es die KPF interpretiert⁴³ –, um so schärfer die Angriffe der Plattform. Und um so mehr fühlen sich die PDS-Kommunisten gezwungen, den realen Sozialismus zu verteidigen. Sie attackieren in klassischer stalinistischer Manier die führenden Genossen, denen sie unverblümt vorwerfen, die PDS dem Klassenfeind auszuliefern:

»Die deutsche Monopolbourgeoisie ist bestrebt, die PDS zu vernichten oder zumindest in die politische Bedeutungslosigkeit zu drängen, sei es durch Spaltung, sei es durch Rechtsorientierung.«⁴⁴ Nicht anders hat in den dreißiger Jahren Stalins furchtbarer Staatsanwalt Andrej Wyschinski argumentiert, als er die Zusammenarbeit von Verrätern in der eigenen Partei mit imperialistischen Mächten konstruierte. Mir ist bekannt, daß die KPF sich von den Moskauer Prozessen distanziert hat. Aber was nützt das, wenn sie genauso argumentiert wie jene, die die blutigste Kommunistenverfolgung der Geschichte durchgeführt haben?

Ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit

Ein letzter Grund der KPF-Restalinisierung dürfte darin bestehen, daß die Enthüllungen über Machtmißbrauch und Korruption der SED-Führung und die Wut in der Bevölkerung Ostdeutschlands über die Selbstherrlichkeit von Honecker, Krenz & Co. zumindest einige KPF-Vertreter zeitweise veranlaßt hatte, vorsichtshalber Kreide zu fressen. Das halten sie nun nicht mehr für nötig. Jetzt sprechen die Genossen wieder Klartext.

Manche KPF-Leute haben ohnehin ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit. Sie halten es offenbar für moralisch gerechtfertigt, wenn nicht geboten, die Unwahrheit zu sagen, sofern es ihren vermeintlich höheren Zielen nutzt. Auch das ist eine alte kommunistische Tradition. Schon Lenin hatte es für legitim gehalten, den Klassenfeind zu belügen.

Unklarheiten bleiben auch in zentralen Fragen der Strategie und Taktik. Befragt, ob er politische Zwecke mit Gewalt durchsetzen wolle, antwortet Michael Benjamin: »Heute und hier, d. h. in Deutschland für den historisch überschaubaren Zeitraum, ist Gewaltanwendung mit dem Ziel sozialer Veränderungen perspektivlos und abzulehnen!«⁴⁵ Auf gut deutsch: Wenn es der KPF sinnvoll erscheint, Gewalt einzusetzen, wäre dies gerechtfertigt. Und: Wann es richtig ist, entscheidet sie selbst.

Geradezu abgrundtief unehrlich ist die Berufung der KPF auf den Pluralismus in der PDS. In dessen Namen verwahrt sie sich dagegen, aus der Partei ausgegrenzt zu werden. Ich habe keinen Zweifel daran, daß die KPF die ihr gegenwärtig nützliche Meinungsvielfalt in der PDS schnurstracks beseitigen würde, wenn sie es für angebracht hielte und es ihr möglich wäre. Sahra Wagenknecht hat diese Variante gewissermaßen im Vorgriff schon einmal begründet: »(...) das pluralistische Parteikonzept ist selbstverständlich mit einer konsequent sozialistischen Politik ebenso unvereinbar wie das sozialdemokratische, es ist ja genau besehen nur eine Spielart desselben«.⁴⁶ An anderer Stelle verurteilt sie den Pluralismus als imperialistische Strategie.⁴⁷ Die KPF bekennt sich einzig und allein deswegen zum Pluralismus, weil »er den objektiven Bedingungen des Klassenkampfs in Deutschland entspricht«.⁴⁸

Die Hauptbedeutung der KPF

Aber warum schmeißt die PDS die paar Dutzend Berliner KPF-Sektierer nicht einfach raus? Warum erspart sie es sich nicht, vom politischen Gegner dauernd die Sprüche von Benjamin und Wagenknecht um die Ohren gehauen zu bekommen? Warum schließt die PDS nicht die Glaubwürdigkeitslücke, die die KPF immer wieder aufreißt? Ich habe diese Fragen mehreren führenden Genossen gestellt. Unisono lautete die Antwort: Weil man Stalinisten nicht mit stalinistischen Methoden bekämpfen könne und wolle.

Mich hat diese Haltung nicht überzeugt. Erstens hat die PDS ja bereits eine Reihe einstiger Genossen ausgeschlossen, nämlich große Teile der Führungsgarde der SED. Zweitens leidet die Glaubwürdigkeit der PDS darunter, daß es in ihren Reihen Platz für unverkappten Stalinismus gibt.

Drittens wäre es eine Konsequenz dieses Arguments, daß man niemanden ausschließen darf, nicht einmal Nazis oder Befürworter von Völkermord und sonstigen Verbrechen. Viertens erfolgten Parteiausschlüsse in kommunistischen Parteien willkürlich, die Parteien in der Bundesrepublik unterliegen aber dem Parteiengesetz. Dieses verlangt rechtsstaatliche Schiedsverfahren und gibt den Betroffenen von Schiedsverfahren umfassende Rechte. Fünftens haben Parteiausschlüsse in der Bundesrepublik für die Betroffenen keine sonstigen Nachteile zur Folge, ganz im Gegensatz zur Stalin-Zeit, als sie oft genug die Vorstufe waren für Verfolgung und Mord. Sechstens sind massive Verstöße der KPF gegen das Programm der PDS nachweisbar. Siebtens kann man sich nicht vom Stalinismus lösen, ohne sich von dessen Hauptverfechtern zu lösen. Achtens denkt die KPF nicht daran, sich an die parteiinternen Spielregeln zu halten.⁴⁹

Warum also keine Trennung? Weil sich in der KPF Meinungen kristallisieren, die in der gesamten PDS verbreitet sind.⁵⁰ Genauer gesagt: die in der PDS ideologische Mehrheiten finden. Michael Nelken, der dem Reformerflügel in der PDS zuzurechnen ist, schreibt, »daß hier >Verstand und Vernunft< der Partei mit dem eigenen Unterbewußtsein und der verunsicherten Psyche großer Teile der Mitgliedschaft im Streite liegen«.⁵¹ Ich kann diese Aussage nur bestätigen nach all den Jahren, in denen ich in Stadt und Land PDS-Mitglieder und -Basisorganisationen, -Versammlungen und -Veranstaltungen erlebt habe. Zwar würden es sich fast alle PDS-Genossen verbitten, würde man sie als Stalinisten titulieren. Aber die meisten denken nach wie vor in Stalins Kategorien (dazu an späterer Stelle mehr).

Die Plattform ist relativ gut organisiert, hat eine eigene Satzung, eine Zeitschrift – »Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS« – und wird von einem Gremium geleitet, dem Koordinierungsrat. Sie erhält jedes Jahr ein paar tausend Mark aus der PDS-Kasse – 1995 waren es beispielsweise 7000 Mark⁵² – und Spenden. Sie ist in allen ostdeutschen PDS-Landesverbänden vertreten sowie in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg.

In Neufünfland gibt es in jedem fünften Kreisverband eine Gruppe, die sich der KPF zugehörig fühlt.⁵³ Aber die meisten Plattformisten dürften sich nur unregelmäßig treffen und im gemütlichen Beisammensein meist greiser Unbelehrbarer früherer Heroenzeiten gedenken.

Beim Zoff um die KPF geht es nur um deren Berliner Führung. Diese Minigruppe kann Streit inszenieren, sich medial geschickt in Szene setzen, aber sie betreibt keine wirkungsvolle Politik außerhalb der Partei. Sie hat keine Strategie und verfolgt so anachronistische Ziele, daß sie als politische Organisation gesellschaftspolitisch unbedeutender ist als die DKP. André Brie hat recht, wenn er sagt: »Das eigentliche Problem der KPF ist nicht ihre gesellschaftliche Wirksamkeit, sondern ihr Wirken in der PDS.«⁵⁴

Die KPF bedient die Gefühlswelt meist älterer Genossen, die nicht umsonst gelebt haben wollen. Sie liefert Argumente gegen die Notwendigkeit, sich zu ändern. Sie sagt den Genossen: Schaut auf die Folgen der Einheit! Im Prinzip haben wir doch recht gehabt. Wenn die KPF die eigene Partei angeht, dann tut sie es, um die Glaubenssätze von gestern zu retten. Sie geriert sich als Linienpolizei, wobei sie selbst bestimmt, was die Linie ist.

Aber obwohl sie schon 1991 selbstkritisch erkannt hat, daß sie nicht weiß, welche »politischen Ziele wir langfristig verfolgen und wo wir in den realen gesellschaftlichen Bewegungen die Ansatzpunkte für ihre Verwirklichung sehen«⁵⁵, hat die Plattform bis heute nichts Vorwärtsweisendes produziert. Das beschränkt ihre Wirkungsmöglichkeiten beträchtlich. Daran wird sich auch künftig nichts ändern. Der heutige Stalinismus, wie immer er sich verpackt, kennt keine anderen Strategien als die von gestern. Der Stalinismus ist rückwärtsgewandt, sein Weltbild stammt aus den zwanziger und dreißiger Jahren, und so ist er eigentlich ein Anachronismus. Wie sollte die KPF auch Antworten auf Fragen des Turbokapitalismus in der Zeit der Kohlezechen finden?

Trotz Verbitterung über die Einheitsfolgen, trotz Ostalgie und Osttrotz, die KPF wird künftig an Bedeutung verlieren, weil sie keine Alternativen zum Kurs der PDS-Reformer hat. Schon auf dem Schweriner Parteitag im Januar 1997 zeigte sich, daß in der PDS der Pragmatismus die Oberhand gewinnt über das Gefühl. Allerdings: Die Medien und konservative Kräfte werden sich ihre KPF nicht nehmen lassen. Genügt es doch oft, krude Thesen von deren Exponenten hervorzukramen, um sich der Auseinandersetzung mit der Partei zu entziehen. Am Ende wird darin die Hauptbedeutung der KPF bestehen. Gegen den Willen ihrer Mitglieder. Aber unbestreitbar.

44-45

#

www.detopia.de ^^^^